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8. Landesverbandsversammlung
des LFV Bayern e.V. in Dingolfing |
24.09.2001
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Am
21. September 2001 fand die 8. Verbandsversammlung des Landesfeuerwehrverbandes
Bayern e.V. in der Stadthalle in Dingolfing statt.
Tagesordnung:
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1.
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Eröffnung
und Begrüßung |
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2.
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Feststellung
der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit |
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3.
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Dringlichkeitsanträge |
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4.
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Genehmigung der Tagesordnung |
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5.
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Bericht
des Vorstandes |
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6.
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Kassenbericht
(Jahresrechnung 2000) |
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7.
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Kassenprüfungsbericht |
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8.
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Aussprache zu den Berichten |
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9.
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Genehmigung
der Berichte
- Entlastung des Vorstandes
- Entlastung des Schatzmeisters |
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10.
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Haushaltsplan
2002 |
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11.
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Wahlen
nach § 8 Absatz 1. der Satzung
a) LFV-Vorsitzender
b) 1. stv. LFV-Vorsitzender
c) 2. stv. LFV-Vorsitzender |
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12.
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Festlegung
des Ortes und des Termins der nächsten Landesverbandsversammlung |
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13.
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Festlegung
des Ortes und des Termins des nächsten Landesfeuerwehrtages |
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14.
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Grußworte
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15.
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Ansprache
von Herrn Staatsminister Dr. Günther Beckstein |
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16.
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Wünsche
und Anfragen |
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Der
Landesverbandsvorsitzender Karl Binai begrüßte die Ehrengäste, sowie
alle anwesenden Delegierten zur 8. Verbandsversammlung in Dingolfing.
Binai stelle fest, dass die Einladung rechtzeitig und mit den üblichen
Unterlagen zugesandt wurde und somit die ordnungsgemäße Einberufung
nach §7 eingehalten wurde. Die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder
ergibt sich aus §7, wonach 437 Mitglieder stimmberechtigt sind und
davon 393 Delegierte anwesend waren. Die Beschlussfähigkeit war demnach
gegeben, da über die Hälfte der beschlussfähigen Mitglieder anwesend
waren. Binai ging kurz darauf ein, dass er wichtige Angelegenheiten
wie z.B. die Geschehnisse in den Vereinigten Staaten, die Sozialversicherungspflicht,
die Einführung von integrierten Leitstellen und die Feuerschutzsteuer
am nächsten Tag näher eingehen wird, wo der öffentliche
Teil der Veranstaltung im Beisein von Innenminister Dr. Günther
Beckstein stattfindet. Bei dem Treffen der Delegierten handelte es
sich um den nicht öffentlichen Teil der zweitägigen Veranstaltung.
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Vorsitzender
Binai begann nun mit dem Bericht des Vorstandes. Er warf einen Blick
auf das vergangene Jahr und verwies auf die erschienenen Ausgaben
der Zeitschrift "Florian kommen" und die wöchentlich
erscheinenden Info-Faxe. Binai bat die Anwesenden darum, diese Info-Faxe
auch weiterzugeben. Außerdem wieß er darauf hin, dass
sämtliche Mitglieder den Landesfeuerwehrverband bilden und
hier eine Mitarbeit der Mitglieder wichtig ist. Er forderte alle
Anwesenden auf, Feuerwehren, die nicht im Landesfeuerwehrverband
Mitglied sind, vom Beitritt in den Verband zu überzeugen, um
so mit deren eingebrachten Wissen
eine noch bessere Arbeit für die Feuerwehren in Bayern leisten
zu können. Vorsitzender Binai erwähnte, dass es notwendig
ist, die Wichtigkeit des Ehrenamtes der Bevölkerung näher
zu bringen. Auch das Thema "Rauchmelder" dürfe nicht
in Vergessenheit geraten. Der LFV Bayern stelle hierzu seinen Mitgliedern
ein umfangreiches Infomaterial zur Verfügung und arbeitet hier
mit der niederbayerischen Kaminkehrerinnung eng zusammen. Um ein
gleichmäßiges Erscheinungsbild bei Veranstaltungen zu
gewährleisten wird demnächst vom LFV Bayern eine neue
Bekleidungsordnung herausgegeben. Binai ging außerdem auf
die Schaffung von Brandübungshäuser ein. Früher oft
belächelt stellen Sie heute einen wichtigen Teil der Ausbildung
dar. Demnächst läuft mit zwei Modellen eine Testphase
an, Mitte nächsten Jahres werden dann zwischen zwölf und
fünfzehn solcher Einrichtungen in Bayern zur Verfügung
stehen. Dies ist möglich, da der Bayerische Ministerpräsident
hierfür 5 Millionen DEM zur Verfügung gestellt hat.
Karl Binai ging
außerdem auf die Jugendarbeit ein. Hier sprach er dem Landesjugendfeuerwehrwart
Gerhard Barth sein Lob aus und gratulierte ihm auch zu seiner Wiederwahl
als stv. Bundesjugendleiter. Vor wenigen Wochen fand der Jugendfeuerwehrtag
in Ampfing statt. Binai hob hervor, dass der LFV Bayern von sich
behaupten kann, die Jugendarbeit stark zu unterstützen. Eine
hinzugewonnene Arbeitskraft für die Geschäftsstelle werde
sich zusätzlich auch um die Jugendarbeit kümmern. Die
Jugendfeuerwehr ist ein Bestandteil der Feuerwehr, muß aber
auch ihre eigenen Wege gehen.
Vorsitzender
Karl Binai erwähnte ebenfalls, dass er darüber sehr erfreut
sei, dass der LFV Bayern einen Rechtsanwalt gewinnen konnte, der
den LFV ehrenamtlich berät. Außerdem ist er stolz auf
die gute Zusammenarbeit mit den ausländischen Kameraden. Die
internationale Zusammenarbeit genießt einen hohen Stellenwert
und so sind im Augenblick Gäste aus Rußland und der Türkei
zu Gast, um sich über das bayerische Feuerwehrwesen zu informieren
und auch die Ausbildung kennenzulernen. Gerne arbeitet man auch
mit den Gremien des Deutschen Feuerwehrverbandes zusammen. Binai
zeigte sich erfreut darüber, dass sein Stellvertreter Bernd
Pawelke auch in der Vorstandschaft des Deutschen Feuerwehrverbandes
vertreten ist.
Vorsitzender
Binai wollte aber auch die Geschäftstelle nicht unerwähnt
lassen. Mit einer solch dünnen Personaldecke solche Leistungen
zu erbringen ist sehr lobenswert. In der Relation von ehrenamtlichen
zu hauptamtlichen Helfern im Vergleich mit anderen Hilfsorganisationen
kann man stolz auf die erbrachte Leistung der Feuerwehren sein.
Karl Binai zog
auch kurze Bilanz. Der LFV Bayern kann auf die vergangenen 8 Jahre
seit Wiedergründung positiv zurückblicken. Es konnten
gute, aber auch schlechte und schwere Zeiten überwunden werden
und der LFV Bayern hat sich in diesen Jahren zu einer über
die Landesgrenzen angesehenen Institution entwickelt. Er bedankte
sich zum Ende seiner Rede noch für die erbrachten Leistungen
und die gewährte Zusammenarbeit, sei es z.B. mit den Ministerien,
den politischen Vertretern, dem Gemeindeunfallversicherungsverband
oder den Vorsitzenden der einzelnen Fachausschüsse. Auch seinen
beiden Vertretern und den Mitarbeitern der Geschäftsstelle
dankte er für die gute Zusammenarbeit. Vorsitzender Binai gab
anschließend das Wort an seinen 1. Stellvertreter Bernd Pawelke
weiter.
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Pawelke
trug seinen Bericht in Fachbereiche gegliedert vor. Er begann mit dem
Fachbereich 3 "Ausbildung". Im Frühjahr 2002 kommen die
Änderungen in der Ausbildung "Truppmann Teil 1" zum tragen.
Die Feuerwehrschulen sind hier stark auf Vorschläge der Landesfeuerwehrverbandes
eingegangen. Angedacht ist auch eine Verbesserung des Merkblattes "Gefährliche
Stoffe und Güter". Die Überarbeitung des Ausbilderleitfadens
"Atemschutzgeräteträger" wird vorraussichtlich im
Frühjahr 2002 abgeschlossen sein. Die Mitglieder des Fachbereichs
"Ausbildung" schöpfen augenblicklich noch Erfahrungen um
eventuelle Schwachstelle in der Leistungsprüfung nach FwDV 4 entfernen
zu können.
Aus dem
Fachbereich 7 "Kommunikation und Datenverarbeitung" ist zu erwähnen,
dass der Bayerische Ministerrat am 24. Juli 2001 entschieden hat, eine
Umstellung auf den Digitalen BOS-Funk in einem überschaubaren Zeit
zu finanzieren. Eine Einführung nach dem momentanen Zeitplan im Bereich
des Jahres 2005 wird jedoch skeptisch betrachtet, da die Bedarfsträger
Feuerwehr und Hilfsorganisationen durch die Anzahl der Endgeräte
natürlich wesentlich stärker belastet sind, als polizeiliche
Einrichtungen.
Der Fachbereich
8 "Notfallseelsorge" hat Probleme aufgezeigt, die noch einer
Lösung bedürfen. Notfallseelsorge, Feuerwehr-Seelsorge, Streßbewältigung
sind ebenfalls Schlagworte, die intensiver Mitarbeit bedürfen. Der
Vorsitzende dieses Fachbereichs, KBR Lott wird den Landesfeuerwehrverband
in der Stiftung "Hilfe für Helfer" des Deutschen Feuerwehrverbandes
vertreten.
Der vierte
Fachbereich, welcher Bernd Pawelke zugeteilt ist, ist der Fachbereich
5 "Katastrophenschutz". Die schrecklichen Ereignisse in den
Vereinigten Staaten haben sehr deutlich gezeigt, dass im Bereich der Schadenabwehr
und der Bewältigung von großen Schadensituationen auch deutliche
Grenzen für Hilfsmöglichkeiten bestehen. Deshalb muß insbesondere
in der Vorsorge und Planung alles getan werden, um mögliche Hilfe
zu gewährleisten. Mit dem Konzept zur Neuordnung des Katastrophenschutzes
von 1991 wurden viele Aufgaben aus dem Inneren des Bundes verlagert, abgespeckt
oder gar gänzlich aufgegeben. In den letzten Jahren ist man sogar
noch einen Schritt weiter gegangen und hat besonders Beschaffung von Fahrzeugen
für den Katastrophenschutz, insbesondere für den ABC-Dienst
und den Brandschutz, ausgesetzt.
Stv.
Vorsitzender Bernd Pawelke hob hervor, dass die personelle Grundstruktur
für den Katastrophenschutz in den Gemeinden und Kommunen sicherlich
vorhanden sei, was die Zahl von über 300 000 Feuerwehrdienstleistenden
in Bayern deutlich unterstreicht. Auch auf Ebene des Landes ist mit den
Maßnahmen der Sicherstellung der Ausbildung der Katastrophenschutzkräfte
einiges getan worden. Auf der Ebene des Bundes fehlen ca. 50 Millionen
DEM um das Konzept von 1991 tatsächlich finanzieren zu können.
Überlegungen, das Grundalter für Freigestellte auf 16 Jahre
zu senken, haben seit kurzem sicherlich nicht mehr den Diskussionswert
wie noch vor wenigen Monaten. Im Falle einer solchen Regelung hätten
bei 7 Jahren Dienstzeit nur noch ca. 60 % der Freistellungskräfte
ein Fahrzeug führen können.
Pawelke
erwähnte ebenfalls, dass der Fahrzeugpark für den Katastrophenschutz
überaltert und für den Doppelnutzen nur bedingt einsetzbar ist.
Auch eine Warnung der Bevölkerung muß seiner Meinung nach wieder
möglich gemacht werden. Für die Zukunft wird es wichtig sein,
neue Arten der Bedrohung zu analysieren, zu ermitteln, zu beurteilen und
dann sinnvolle Abwehrmöglichkeiten zu konstruieren. KBR Pawelke betonte
jedoch, dass man seiner Meinung nach nicht in Panik verfallen muß
und auch dies in Zukunft nicht muß. Pawelke beendete seinen Bericht
mit den Worten: "Es gibt viel zu tun, packen wir auch dies gemeinsam
an!"
Zum
Abschluss seines Berichtes bedankte er sich bei den Anwesenden für die
Aufmerksamkeit und gab das Wort an Josef Aschenbrenner weiter.
| Dieser
gab bekannt, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht zur Wiederwahl
steht und mit dem Verlesen seines Berichtes seine letzte Amtshandlung
begeht. Er blickte kurz auf die letzten acht Jahre seit Wiedergründung
des Landesfeuerwehrverbandes Bayern zurück. In diesem Zeitraum
galt es viele Aufgaben zu bewältigen und die verschiedensten
Themen zu bearbeiten. Er gab einen kurzen Überblick über
die Aktivitäten, bei denen er die Ehre hatte, diese organisieren
zu dürfen. Bei der größten Aktion handelte es sich
zweifellos um die Aktion "Regenbogen 2000". Hier mußten
sieben Nationen "unter einen Hut" gebracht werden um die
Aktion über eine Länge von 3160 km von der Ostsee bis zur
Adria ermöglichen zu können. Aschenbrenner bedankte sich
außerdem bei allen, die ihn in seiner Laufbahn begleitet und
unterstützt haben, sowie bei denen, deren Gastfreundschaft er
in Anspruch nehmen durfte. Er selbst zog eine sehr positive Bilanz
seiner Amtszeit, was die Anwesenden am Ende seines Berichtes durch
langen Applaus unterstrichen. |
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Auch im Bereich
der Schutzkleidung hat sich in den letzten Jahren sehr viel getan.
Die Hersteller von Schutzkleidung entwickeln in immer rasanterer
Geschwindigkeit neue Materialien die die Schutzkleidung immer besser
werden lassen. Das Thema "Schutzkleidung" lag ihm, so
Aschenbrenner, besonders am Herzen.
Nun berichtete
Aschenbrenner von seinen zugeteilten Fachbereichen. Angefangen mit
dem Fach-bereich 1 "Fahrzeuge, Technik" ist zu ewähnen,
dass dieser Fachbereich heftige Diskussionen mit Politik und Wirtschaft
geführt hat, um das Bestmöglichste für die Feuerwehren
in Bayern zu erreichen. Auch der Fachbereich "Frauen"
ist Aschenbrenner unterstellt. Frauen haben sich zwar längst
in den Feuerwehren etabliert, jedoch gibt es immer wieder frauenspezifische
Anregungen, denen natürlich auch Beachtung geschenkt werden
muß. Auch hier ist Aschenbrenner mit der Arbeit des Fachbereiches
zufrieden.
Im Fachbereich
"Musik" gab es keine besonderen Vorkommnisse. Etwas mehr
war hier vom Fachbereich "Wettbewerb" zu berichten. Drei
Schiedsrichter aus Bayern waren in einem Camp in Skopje tätig
und haben so die bayerischen Farben, gemeinsam mit weiteren Schiedsrichtern
aus dem restlichen Bundesgebiet, erfolgreich vertreten. Zum Schluß
seiner Rede bedankte er sich bei allen seinen Wegbegleitern, von
denen er in dieser Zeit viele als Freunde gewonnen hat, bei dem
Ministerium, seinen Regierungen und beim Bayerischen Landtag für
die gute Zusammenarbeit. Seine Rede selbst beendete Aschenbrenner
mit einem umgewandelten Zitat des Bürgermeisters von Berlin
nach der Berliner Blockade. "Feuerwehren, schaut auf Euren
Verband und Verband schau auf Deine Feuerwehren."
Vorsitzender
Binai ging nach der Rede von Aschenbrenner noch kurz darauf ein,
dass die offizielle Verabschiedung aus dem aktiven Bereich während
des öffentlichen Teils am nächsten Tag vorgenommen wird.
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| v.l.n.r.
Geschäftsführer der Geschäftsstelle Gerhard Diebow,
2. stv. Vorsitzender Josef Aschenbrenner, 1. stv. Vorsitzender Bernd
Pawelke, sowie am Rednerpult Vorsitzender Karl Binai |
Binai
ging nun zu Punkt 6 der Tagesordnung über. Wie er in dem Kassenprüfungsbericht
vortrug, der den Mitgliedern mit dem Schreiben vom 06. August 2001 zuging,
konnte der Haushaltsansatz weitestgehend eingehalten werden. Aufgrund
von höheren Einnahmen war es möglich mehr auszugeben. So wurden
z.B. Brandschutzerziehungskoffer angeschafft und z.B. auch ein Gutachten
zur Problematik der Sozialversicherungspflicht erstellt. Wortmeldungen
zu den Berichten waren vorhanden, und konnten vom Vorsitzenden Binai näher
erklärt werden. Anschließend wurde über die Entlastung des Vorstandes
und des Schatzmeisters abgestimmt. Die Abstimmung ergab ein eindeutiges
Ergebnis, wonach diese entlastet wurden.
Binai
bedankte sich im Namen der gesamten Vorstandschaft, des Schatzmeisters,
sowie den Mitarbeitern der Geschäftstelle für das ausgesprochene Vertrauen.
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2002 wurde den Delegierten mit der Einladung
zu dieser Versammlung zugesandt und wurde nach den Erfahrungen der letzten
Jahre aufgestellt. Der Mitgliedsbeitrag beträgt aufgrund der Umstellung
auf Euro ab nächstem Jahr 2,60 €, was einem DEM-Betrag von 5,08
DEM entspricht.
Die Anwesenden hatten die Möglichkeit zu dem Haushaltsplan Anregungen
oder Fragen anzubringen. Anschließend wurde der Haushaltsplan verabschiedet.
Als nächster Punkt stand die Wahl bzw. Wiederwahl der Vorstandschaft nach
§8 Absatz 1 der Satzung, auf dem Programm.
Vorsitzender
Karl Binai und 1. stv. Vorsitzender Bernd Pawelke standen zur Wiederwahl,
der bisherige 2. stv. Vorsitzende Josef Aschenbrenner ließ sich
nicht mehr aufstellen.
Bei der
Wahl zum Vorsitzenden wurde Karl Binai mit 273 von 384 Stimmen wiedergewählt.
Erster stellvertretender Vorsitzender wurde wieder Bernd Pawelke, der
360 von 381 Stimmen für sich verzeichnen konnte. Als 2. stv. Vorsitzender
stand der Kreisbrandrat des Landkreises Tirschenreuth und Vorsitzender
des Bezirksfeuerwehrverbandes Oberpfalz, Werner Baier, zur Wahl. Auf ihn
fielen 326 von 377 Stimmen.
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Der neue
2. stv. Vorsitzende des LFV Bayern, Werner Baier
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Die nächste Landesverbandsversammlung
findet am 20. und 21. September 2002 in Erlangen statt. Die Feuerwehraktionswoche
wird vom 21.09. bis 29.09.2002 stattfinden. Ein Landesfeuerwehrtag ist
für das Jahr 2002 nicht geplant.
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Blick
in den Saal der Stadthalle in Dingolfing
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Die Versammlung
wurde vom Landesverbandsvorsitzenden Karl Binai geschlossen, der den heimreisenden
Anwesenden noch eine gute Heimreise wünschte. Für die Anwesenden,
die aufgrund der öffentlichen Veranstaltung am nächsten Tag,
übernachteten, war ein interessantes Abendprogramm geboten.
Bericht
und Fotos: KFV Online-Team
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